Mitgliederversammlung vom 26.06.2010

Bad Nenndorf, den 26.06.2010
Beginn: 9:30 Uhr

Protokoll der Mitgliederversammlung vom 26. Juni 2010 für das Geschäftsjahr 2009,
im Hotel Hannover, 31542 Bad Nenndorf, Buchenallee 1

Begrüßung

Der Vorsitzende eröffnete die Mitgliederversammlung und begrüßte die anwesenden Mitglieder des GSD.

Formalien

Die Einladungen zur Jahreshauptversammlung an unsere Mitglieder gingen form- und fristgerecht zum 01. Mai 2010 zur Post.

Die Mitgliederversammlung wurde von den Vorstandsmitgliedern Frau Monika Welsch, Herrn Hartmut Reclam und Herr Karl-Heinz Klevers, durchgeführt.

Die Vorstandsmitglieder Frau Ute Büscher und Herr Hans Brink nahmen nicht teil. Herr Brink konnte wegen eines privaten Termines nicht teilnehmen. Frau Büscher meldete sich am Morgen des 26.06. 2010 telefonisch beim Vorsitzenden krank.

Auf Vorschlag des Vorsitzenden wurde Frau Scheibe, frühere Schriftführerin des GSD, gebeten als Protokollführerin das Sitzungsprotokoll zu führen. Frau Scheibe erklärte sich zur Protokollführung bereit. Von Seiten der Mitgliederversammlung wurden keine Einwände gegen die Bestellung von Frau Scheibe als Protokollführerin erhoben.


Genehmigung der Tagesordnung

Nach Durchführung der notwendigen Formalien, die nicht Gegenstand der Tagesordnung waren, stellte Herr Klevers die Tagesordnung vor, die jedem Mitglied mit der Einladung zuging. Die Tagesordnung wurde sodann einstimmig genehmigt.

Feststellung der stimmberechtigten Teilnehmer

Durch Anwesenheit und Vertretungsvollmachten, gemäß § 5 Abs. 4 der Satzung, waren 731 GSD Mitglieder stimmberechtigt.

Aussprache und Genehmigung des Protokolls vom 06.06.2009

Das Protokoll der letzten Mitgliederversammlung vom 06.06.2009 wurde allen Teilnehmern, mit der Tischvorlage, ausgehändigt und zur Genehmigung vorgelegt. Die Frage des Vorsitzenden, ob das Protokoll verlesen werden solle, verneinte die Mitgliederversammlung. Es wurden keine Einwände gegen das Protokoll vorgebrachte. Das Protokoll der letzten Mitgliederversammlung vom 06.06.2009 wurde dann mit 730 Stimmen, bei einer Enthaltung, genehmigt.

Geschäftsbericht des Vorstandes für das Geschäftsjahr 2009

Der Vorsitzende erläuterte die vielfältigen Aktivitäten des Vereins anhand einer Power -Point- Präsentation.

Mitgliederentwicklung

Nach Bereinigung der Daten hatte der GSD zum 31.12.2009 3.521 eingetragene Mitglieder.
(1126 Frauen und 2395 Männer), die in 92 GSD Selbsthilfegruppen bundesweit integriert sind.

Patientenvertreter

In Zulassungs- Berufungs- und Landesausschüssen sind Fünf GSD Patientenvertreter gem. § 140f SGB V für uns tätig. Ferner stellt der GSD einen Patientenvertreter gem. § 140f im UA - MD, des Gemeinsamen Bundesausschuss.

Korrespondenz

die der Vorstand im Geschäftsjahr 2009 erledigen musste.

Einladungen zur Mitgliederversammlung
Begrüßungsschreiben an neue Mitglieder
Briefe an Bundestagsabgeordnete
Krankenkassen
BAG-Selbsthilfe
Verlag-Nachtkurier
Notar
Amtsgericht
Finanzamt
Versicherung
Berufsgenossenschaft
Professoren
und Funktionsträger des GSD

212 Anfragen von Patienten aufgrund des Artikels in der "Apotheken Umschau" vom 1. März 2009, sowie 54 Anfragen über Mail wurden beantwortet.

Drucksachen

für unsere Mitgliedsgruppen wurden nachstehende Drucksachen erstellt:

10.000 Broschüren " Patienteninformationen zur Diagnostik und Therapie bei Atemwegsbezogenen Schlafstörungen"
20.000 Exemplare unserer Vereinszeitschrift (Im Mai und November 2009 wurde unsere Vereinszeitschrift "Nachtkurier" in einer Auflage von je 10.000 Exemplaren verlegt).

Ferner wurden für unsere Mitgliedsgruppen nachstehende Faltblätter gedruckt:

250 BUB Richtlinien in Faltblattformat
2000 "Wer wir sind" (Beitrittserklärungen zum GSD)
150 Formulare "Mit dem nCPAP-Gerät ins Krankenhaus"
100 Formulare "Zollbescheinigung"
350 GSD Satzungen
150 GSD-CD-ROM "Volkskrankheit Schlafapnoe"

Die Gesamtzahl der verschickten Briefe belief sich auf 3843 Briefe. Ferner gingen 438 Pakete in den Versand. Die angefallenen Portokosten für das Geschäftsjahr 2009 beliefen sich auf Euro 4.198,74 .

Geschäftsstelle

Die Geschäftsstelle des GSD war über das Jahr 2009 wochentags, in der Zeit von 9:00 bis 13:00 Uhr , besetzt und stand Ratsuchenden und unseren Mitgliedern zur Verfügung. Die erbrachten Einsatzzeiten beliefen sich auf ca. 1.200 Stunden in Geschäftsjahr 2009 .

Zeiterfassung

Die Mitglieder des Vorstandes erbrachten in 2009 insgesamt ca. 2700 Stunden im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit für den GSD. Die Redaktionsarbeit zur Erstellung unserer Vereinszeitschrift "Nachtkurier" schlug noch einmal mit ca. 260 Stunden zu buche.

Teilnahme an Sitzungen

GSD Jahreshauptversammlung in Bad Nenndorf
zwei Sitzungen der LAG-Selbsthilfe Niedersachsen in Hannover
eine Sitzung Selbsthilfe-Fördermittelvergabe in Hannover
Tagung beim AOK Bundesverband in Berlin
Ein Termin als Referent bei der SHG Wolfenbüttel zum Thema Sekundenschlaf
zwei Lehrgänge - Rechte als Patientenvertreter gem. 140f SGB V in Siegburg
zwei Lehrgänge " Veränderungen in der Fördermittelbeschaffung bei der BAG in Düsseldorf
zwei Fachgespräche/Anhörungen im Dt. Bundestag, an denen auch Vier Funktionsträger teilnahmen.
ein Kooperationsgespräch - Schlafmagazin und GSD - in Filderstadt

Vorstandssitzungen

Es fanden im Jahr 2009 Vier Vorstandssitzungen statt.

Lehrgang für Gruppenleiter als Multiplikatoren in der Selbsthilfebewegung

am Freitag, den 05. 06. 09, in der Zeit von 14:00 bis 18:00 Uhr, fand in Bad Nenndorf ein Lehrgang für GruppenleiterInnen als Multiplikatoren in der Selbsthilfebewegung statt. Er wurde von 52 Personen besucht.

Programm des Lehrgangs

Prävention durch Öffentlichkeitsarbeit
Planung und Durchführung von Arzt-Patienten-Seminare durch örtliche Selbsthilfegruppen unter Beachtung der haftungsrechtlichen Aspekte einer gemeinnützigen Körperschaft
Referenten:
· Hartmut Reclam, Rechtsanwalt, Stellv. Vorsitzender des GSD>
· Karl-Heinz Klevers, Vorsitzender des GSD

Neue steuerrechtliche Aspekte bei der Besteuerung von Renten in Verbindung mit Ehrenamtspauschalen.
· Referent: Hans Brink, Dipl. Betriebswirt, Steuerberater, Schatzmeister des GSD

· 19:00 Uhr Erfahrungsaustausch über die Gestaltung und Durchführung von Selbsthilfegruppenarbeit.

Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung, für das Geschäftsjahr 2008, fand am 06. Juni 2009 im Hotel Hannover, 31542 Bad Nenndorf, Buchenallee 1 statt. Durch Anwesenheit und Vertretungsvollmachten, gemäß § 5 Abs. 4 unserer Satzung, waren 708 GSD Mitglieder stimmberechtigt.

Am 06.Juni 2009 fanden Vorstandswahlen statt

Nach Ablauf der vierjährigen Amtszeit des Vorstandes wurde am 06.Juni 2009 ein neuer Vorstand gewählt. Herr Peter Klein, Herr Niels Ehlig und Frau Gerda Scheibe wurden für den Wahlausschuss vorgeschlagen. Die Mitgliederversammlung stimmte, bei Drei Stimmenthaltungen, dem Wahlvorschlag zu.
Herr Ehlig übernahm die Sitzungsleitung und erklärte den Ablauf der geheimen Wahl.

In Fünf geheimen Wahlgängen wurde der neue Vorstand des GSD gewählt.
Herr Ehlig gab dann das Wahlergebnis bekannt.

Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:

1. Karl-Heinz Klevers, Vorsitzender
2. Hartmut Reclam, Stellvertretender Vorsitzender
3. Hans Brink, Schatzmeister
4. Monika Welsch, Stellvertretender Schatzmeister
5. Ute Büscher, Schriftführer

Die gewählten Kandidaten nahmen die Wahl an.

10:45 bis 11:00 Kaffeepause

Kassenbericht des Vorstandes für das Geschftsjahr 2009

Da Herr Hans Brink aus dringenden privaten Gründen nicht teilnehmen konnte, übergab der Vorsitzende das Wort an Herrn Hartmut Reclam, Rechtsanwalt und Stv. Vorsitzender des GSD, der für Herrn Hans Brink, Dipl. Betriebswirt, Steuerberater und Schatzmeister des GSD den Kassenbericht für das Geschäftsjahr 2009 vorstellte. Allen Teilnehmern wurde der Jahresabschluss 2009 mit Gewinnermittlung durch EINNAHMEN-AUSGABENÜBERSCHUSSRECHNUNG vom 01.01.2009 bis 31.12.2009 in Kopie ausgehändigt.

Herr Reclam erläuterte den Kassenbericht für das zurückliegende Jahr 2009 ausführlich.

Den Löwenanteil der Finanzmittel in Höhe von 21.000,00 Euro haben wir durch die "GKV-Gemeinschaftsförderung Selbsthilfe auf Bundesebene" erhalten, dem angehören:

der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek)
der AOK Bundesverband GbR, Berlin
der BKK Bundesverband GbR, Essen
die IKK e.V., Berlin
die Knappschaft, Bochum
und der Spitzenverband der landwirtschaftlichen Sozialversicherung, Kassel, erhalten.

Ferner haben wir im Rahmen einer Projektförderung vom DAK Bundesverband 2.300 Euro erhalten.

Aussprache zum Kassenbericht

Herr Reclam und Herr Klevers beantwortete einige Fragen der Mitgliederversammlung.

Bericht der Kassenprüfer

Für das Geschäftsjahr 2009 wurde die Vereinskasse von den gewählten Kassenprüfern, Herr Harry Bechdolf und Herr Wolfgang Arndt, geprüft. Herr Bechdolf trug das Prüfungsergebnis vor. Die Kassenprüfer bescheinigten dem Vorstand eine einwandfreie Kassenführung. Jedoch stellten die Kassenprüfer fest, dass der Vorsitzende dem Bundesverband immer wieder Privatkredite gewähren musste, da die Fördermittel für 2009 erst Ende Juni auf das Vereinskonto eingingen. Er regte die unbedingte Bildung einer Rücklage an.

Danach beantwortete Herr Bechdolf noch einige Fragen von Mitgliedern zu ihrer Zufriedenheit.

Antrag auf Entlastung des Vorstandes

Herr Bechdolf beantragte die uneingeschränkte Entlastung des Vorstandes für das Geschäftsjahr 2009.

Abstimmung

Die Mitgliederversammlung stimmte dem Antrag auf Entlastung des Vorstandes für das Geschäftsjahr 2009 mit 728 Stimmen bei 3 Enthaltungen zu.

Wahl eines Kassenprüfers für die Geschäftsjahre 2010/2011

Herr Wolfgang Arndt scheidet gemäß unserer Satzung nach zweijähriger Tätigkeit als Kassenprüfer aus. Der Vorsitzende bedankte sich bei Herrn Wolfgang Arndt für seine ehrenamtliche Tätigkeit als Kassenprüfer. Das Ausscheiden von Herrn Arndt machte die Neuwahl eines Kassenprüfers notwendig.

Auf Vorschlag wurde Herr Holger Steder, Seevetal für die Geschäftsjahre 2010/2011 als Kassenprüfer mit 730 Stimmen, bei einer Enthaltung, gewählt. Er nahm die Wahl an.

Vorstellung und Genehmigung des Haushaltsplans für 2011

Der Vorsitzende stellte den Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2011 ausführlich vor. Er hat ein Gesamtvolumen von 31.650,- Euro. Die einzelnen Posten wurden erläutert und einige Rückfragen von Mitgliedern beantwortet.

Der Vorsitzende machte ausdrücklich darauf aufmerksam, dass nur die Dinge umgesetzt werden, für die auch die Mittel vorhanden sind.

Aussprache zum Haushaltsplan von 2011

Einige Fragen von Mitgliedern wurden vom Vorstand beantwortet.

Abstimmung über die Genehmigung des Haushaltsplan für 2011

Der Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2011 wurde einstimmig von der Mitgliederversammlung genehmigt.

Sonstiges

Auf der Jahrshauptversammlung 2009 wurde von einigen Funktionsträgern noch einmal die Abklärung von Kooperationsmöglichkeiten zwischen dem Schlafmagazin und dem GSD angesprochen. Das Kooperationsgespräch zwischen Herrn Waldmann (Meditext-Verlag) und Herrn Klevers (Vorstand des GSD) fand dann in Filderstadt statt. Gegenstand des Kooperationsgespräches war die Einstellung der Vereinszeitschrift des GSD, die dann durch einen Newsletter in DIN A4 Format, Umfang 4 Seiten über den Meditext-Verlag ersetzt und als Beilage zum Schlafmagazin vertrieben werden soll.
Von Seiten des GSD wurde um ein schriftliches Angebot, über die Leistungen und Kosten des Meditext-Verlag zur Erstellung der Beilage gebeten. Mit Schreiben vom 10.12.2009 ging das Angebot beim GSD ein. Nach ausführlicher Beratung innerhalb des Vorstandes, traf dieser keine Entscheidung. Darüber soll abschließend die Mitgliederversammlung entscheiden.

In einer kurzen, aber lebhaften Diskussion, sprachen sich die Mitglieder in der Mehrzahl gegen eine Kooperation aus. Ferner steht, nach einer Vielzahl von Meinungen, die Vereinszeitschrift "Nachtkurier" nicht in Konkurrenz zum Schlafmagazin. Deshalb soll die Vereinszeitschrift "Nachtkurier" eigenständig bleiben und unter dem Dach des GSD weiter erscheinen.

Um eine Beendigung der Diskussion herbeizuführen stellte Herr Klein den Antrag auf Beendigung der Diskussion und Beibehaltung der Verlegung des Nachtkuriers unter dem Dach des GSD.

Abstimmung über den Antrag von Herrn Klein

Die Mitgliederversammlung stimmte mit 583 Stimmen bei 148 Enthaltungen dem Antrag des Herrn Klein zu.

Ausblick auf 2010/2011

Im Vorgriff auf das 10-jährige Bestehen des GSD planen wir für September 2011 ein zweitägiges Symposium. Ein entsprechender Projektförderungsantrag wurde bereits eingereicht. Dieser Projektförderungsantrag ist nicht Gegenstand des Haushaltsplans 2011, da es sich um eine Sonderausgabe handelt und diese nicht die laufenden Betriebskosten des GSD beinhaltet.
Die Projektbeschreibung zum Projektförderungsantrag geht Ihnen als FunktionsträgerInnen frühzeitig zu, damit Sie ihrerseits die entsprechenden Mittel zur Teilnahme am Symposium beantragen können.

Veränderungen des "Leitfaden zur Selbsthilfeförderung gemäß § 20c SGB V"

Alle Teilnehmer haben in der Tischvorlage den "Leitfaden zur Selbsthilfeförderung gemäß § 20c SGB V" erhalten. Der Vorsitzende erklärte welche Aufwendungen im Rahmen der Pauschalförderung beantragt bzw. bezuschusst werden. Die kassenindividuelle Förderung (Projektförderung) bearbeit jede einzelne Krankenkasse eigenständig. In Abgrenzung zur Pauschalförderung sind Projekte gezielte und zeitlich begrenzte Vorhaben, ( z. B. Teilnahme am Symposium des GSD) die über das Maß ihrer täglichen Selbsthilfearbeit hinausgehen.

Von besonderer Bedeutung ist die Herstellung von Transparenz über die Finanzsituation der örtlichen Selbsthilfegruppen. In den Antragsunterlagen sind die Einnahmequellen transparent zu machen, die Aufschluss über die gesamte Einnahmensituation geben. Die örtlichen Selbsthilfegruppen müssen ein gesondertes Konto führen. Ferner muss auch eine örtliche Selbsthilfegruppe ein eigenständiges, überprüfbares Kassenkonto führen und eine Einnahmen- und Ausgabenaufstellung nachweisen. Ferner sollten sie auch die Gemeinnützigkeit ab 2011 nachweisen können. Für örtliche Selbsthilfegruppen, die nicht als rechtsfähiger Verein tätig sind, d. h. also keinen e.V. haben, ist der Freistellungsbescheid des Landesverbandes - sofern dieser besteht - oder der Freistellungsbescheid vom GSD ausreichend, (wenn keine Doppelt- oder Mehrfachmitgliedschaft in andern Verbänden vorliegt) und die örtlichen Selbsthilfegruppen somit "nur" Mitglied im GSD sind. Den entsprechenden Antrag können die örtlichen Selbsthilfegruppen formlos beim GSD stellen.

Es wurden noch einige allgemeine Dinge zum Thema Selbsthilfe und Gruppenarbeit besprochen. Gegen 12:30 Uhr wurde die Sitzung mit einem herzlichen Dankeschön an die Teilnehmer, die aus ganz Deutschland anreisten, geschlossen.

Der Vorstand des GSD

Gerda Scheibe / Protokollführerin	Karl - Heinz Klevers / Vorsitzender
	(Vertretungsberechtigt gemäß § 26 BGB)